Umsatzsteuer | Verkauf von Kontaktlisten durch Partnervermittlung

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    Widerruft ein Nutzer nun seinen Vertrag, so stellte Parship die Kosten für das Persönlichkeitsgutachten in Höhe von Euro mit Bezugnahme auf die Erbringung einer kundenspezifischen Leistung in Rechnung.

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    Im Dezember mahnte die Verbraucherzentrale Hamburg dieses Geschäftsgebaren ab und Parship unterschrieb eine Unterlassungserklärung. Als Parship die Abgabe einer Unterlassungserklärung verweigerte, klagte die Verbraucherzentrale vor dem Landgericht Hamburg.

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    Im Urteil vom Juli begrenzte das Landgericht den maximalen Wertersatz auf den zeitlichen Anteil der Nutzung am Jahresabopreis. Schon zuvor hatte sie Parship mehrfach erfolgreich abgemahnt partnervermittlung zu verkaufen verklagt, weil das Unternehmen Verbrauchern die Ausübung ihres gesetzlichen Widerrufsrechtes verweigert hatte.

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    Zuvor hatte Parship sich geweigert, das zu viel gezahlte Entgelt zu erstatten. Juli Der in Österreich geforderte Hinweis auf eine automatische Vertragsverlängerung wird als Link in einer unscheinbaren Mail versteckt und erfüllt somit nicht die in Österreich geltenden Anforderungen des KSchG.

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    Parship wurde zur Unterlassung dieser Praxis verpflichtet.