OLG Dresden: Fristlose Kündigung bei Online-Partnervermittlung

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Auch in Sachen Liebe droht Abzocke.

Also versuchte sie ihr Glück bei Elitepartner.

Verlieren Sie keine Zeit. Je schneller Sie sich vom Vertrag lösen, desto weniger müssen Sie bezahlen.

Mit diesem Test-Account können Sie zwar einige Grundfunktionen der Seiten nutzen, doch sind wichtige Features wie etwa das Versenden und Empfangen von Nachrichten oder das automatische Matching mit anderen Singles deaktiviert. So erging es unter anderem einem Finanzberater aus Münster: Der Mann stellte innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist fest, dass das Online-Dating doch nichts für ihn ist.

Sie können Ihr Vertragslösungsbegehren - zusätzlich zum Widerruf - sicherheitshalber auch immer auf eine Kündigung stützen. Sie verlieren keine Rechte, wenn Sie gleich alle Register ziehen.

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Da Sie bestimmte wichtige Fristen einhalten müssen, wenn Sie Ihre Rechte durchsetzen wollen, müssen Sie nachweisen können, was Sie wem wann geschrieben haben. Einschreiben mit Rückschein oder per Fax.

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Meist müssen auch Kündigungsfristen eingehalten werden. Eine fristlose Kündigung ist normalerweise nur aus besonderen Gründen möglich. Bei Partnervermittlungsverträgen ist es nicht einfach, Kündigungsgründe zu benennen und dann auch noch zu beweisen.

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Ob nun der vorgeschlagene Partner eine zu lange Nase hatte oder sein Benehmen nicht so war, wie Sie sich das vorgestellt haben - die möglichen Gründe können stark in den Intimbereich gehen. Es liegt also nahe, nach einem Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung und ohne die Notwendigkeit der Angabe von Gründen zu suchen.

Teurer Widerruf: 393 Euro für 9 Absagen

Demnach können so genannte "Dienstverträge", die ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragspartnern voraussetzen, jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das gilt etwa bei Verträgen mit Ärzten, Rechtsanwälten oder Steuerberatern, aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch für Verträge mit Partnervermittlungsinstituten.

Das ist auch dann der Fall, wenn in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB des Partnervermittlungsinstituts vermerkt ist, dass ein solches Kündigungsrecht nicht bestehen soll. Bei einer Partnervermittlung via Internet ist die Rechtslage dagegen etwas anders.

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Das erforderliche besondere Vertrauen besteht bei einem solchen Online-Dienst nach Ansicht einiger Gerichte bereits, wenn weitere Dienste wie beispielsweise Partnervorschläge oder Persönlichkeitstests angeboten werden, für die der Nutzer insbesondere Auskünfte über seine eigene Person fristlose kündigung partnervermittlung die des gewünschten Partners angibt: z.

Andere Gerichte vertreten, dass die Angabe von sehr persönlichen Daten für das Bestehen einer besonderen Vertrauensstellung nicht ausreichend ist.

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Hierfür sei es erforderlich, dass die von dem Nutzer gemachten Angaben durch einen Mitarbeiter persönlich ausgewertet und die Partnervorschläge nicht lediglich von einem Algorithmus fristlose kündigung partnervermittlung werden AG Hamburg, Urteil vom Entscheidend sei, dass der Kunde vertrauliche Informationen mitteilt, auf die auch die Mitarbeiter der Partnervermittlung Zugriff haben.

Diese Ansicht überzeugt. Für Verbraucher macht es keinen Unterschied, ob die zugesandten Partnervorschläge aufgrund eines Abgleichs durch einen Mitarbeiter persönlich oder mit Hilfe eines Computers erfolgt.

AG Tempelhof-Kreuzberg, Az. Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Berufung wird zugelassen.

Ist dieser Mensch erst einmal in Ihrer Wohnung, wird er meist nicht eher gehen wollen, bis Sie einen Vertrag unterschrieben haben. Auch wenn das Gesetz auch einen telefonischen Widerruf zulässt, raten wir aus Beweisgründen dringend dazu, fristlose kündigung partnervermittlung zu widerrufen.

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Spätestens 12 Monate und 14 Tage nach Vertragsschluss erlischt das Widerrufsrecht jedoch, egal ob Sie belehrt wurden oder nicht. Dann nämlich würde Ihr Widerrufsrecht unter Umständen erlöschen.

Widerrufsrecht für finanzierte Partnervermittlungsverträge Viele Verträge mit Partnervermittlungsinstituten werden über Teilzahlungsmodelle finanziert.

Für finanzierte Verträge mit Verbrauchern gelten besondere Schutzvorschriften, auch im Fall von Verträgen zur Partnervermittlung. Bei der Finanzierung über eine Bank ist das aber nur dann der Fall, wenn Sie sich das Darlehen nicht selbst besorgt haben, sondern der Partnervermittler auch gleichzeitig die Finanzierung mit organisiert hat. Die Möglichkeiten zum Widerruf finanzierter Verträge ähneln denen für Haustürgeschäfte.